Die Vertraulichkeitserklärung

Eine Geheimhaltungsvereinbarung ist eine Art von Vertrag und dieser liegt der so genannte Geheimhaltungsvertrag zugrunde. Es gibt darüber hinaus auch noch alternative Begriffe wie etwa die Vertraulichkeitserklärung oder die Vertraulichkeitsvereinbarung. Wird die Vereinbarung in die englische Sprache übersetzt, so kommt dabei non-disclosure agreement heraus, oder kurz NDA. Der Vertrag besagt, dass ein allgemeines Stillschweigen bei Verhandlungen vereinbart worden ist. Zudem kann es sich dabei genauso um vertrauliche Unterlagen handeln, deren Inhalt nicht jeder kennen sollte. Wer die Vertraulichkeitserklärung unterschreibt, der erklärt sich dazu bereit, dass er die ihm zugetragenen Informationen, für sich behalten wird. Bei der Vertraulichkeitsvereinbarung gibt es einige Freiheiten, wie etwa die so genannte Vertragsfreiheit. Deshalb sollte bei Verwechslungen aufgepasst werden, denn beim Betriebsgeheimnis gibt es eine gesetzliche Grundlage.

Die Geheimhaltungsvereinbarung kommt sehr häufig zum Einsatz, wenn es um Patente geht und dabei kommt es ja bekanntermaßen vor allem auf die Vorgänge rund um die Lizenzvergabe an. Bevor sich die Beteiligten den eigentlichen Aufgaben, wie eben der Bearbeitung von Lizenzverträgen widmen können, muss immer der Geheimhaltungsvertrag abgestimmt werden. Wenn über Lizenzen gesprochen wird, so kommen immer sehr sensible Daten auf den Tisch und so ist dieser Schritt nur logisch. Zudem kommt die Geheimhaltungsvereinbarung noch bei anderen Anlässen vor, wie etwa einem Zusammenschluss oder der Übernahme zwischen Unternehmen.

Einige der Punkte, die im Vertrag festgehalten werden, sind geradezu typisch für diese Art von Vertrag. Die beiden Vertragsparteien werden in der Vertraulichkeitserklärung genauso erwähnt, wie auch die Informationen, die letztlich geheim gehalten werden sollen. Zudem gibt es jedoch noch einige Dinge, die nicht Bestandteil der Vereinbarung sein werden. Es kann sein, dass der Stand der Technik von Patentunterlagen nicht erwähnt wird oder eben, dass ein Beteiligter sein Wissen schon über Dritte bezogen hat. Strafzahlungen, die bei Zuwiderhandlung einer der Parteien geleistet werden müssen, werden ebenso schriftlich niedergeschrieben. Genauso wichtig ist jedoch auch die Dauer, wie lange ein solcher Vertrag relevant sein soll.

Auch wenn die Vertraulichkeitsvereinbarung sehr oft im Bereich der Patente Anwendung findet, so sollte sie auf keinen Fall mit diesen verwechselt werden. Beim Patent ist es so, dass dabei der Schutz von einem technischen Verfahren im Vordergrund steht. Genauso ist es denkbar, dass die Technik von Produkten, die veröffentlicht werden sollen, geschützt werden muss. Bei der Geheimhaltungsvereinbarung hingegen steht im Vordergrund, dass jegliche Art der Information nicht verbreitet werden soll.

Hinlänglich ist eine Vielzahl von Fällen bekannt, wo die Vertraulichkeitserklärung besonders gerne Anwendung findet. Einer dieser Fälle ist die Beziehung zwischen einem Lieferanten und seinem Kunden. Zwischen Firmen, die miteinander kooperieren, ist dies natürlich genauso der Fall. Die Vertraulichkeitsvereinbarung kann auch dazu dienen, dass Produktspezifikationen, die ausgetauscht wurden, so geschützt werden können. Natürlich gilt dies genauso noch für Geschäftspläne. Ein anderer Anwendungsfall ist die Geheimhaltungsvereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmen und inhaltlich geht es dabei um den Schutz von so genannten Betriebsgeheimnissen. Sehr gut ist diese Art von Vertrag auch zwischen Kaufinteressenten und etwa dem M&A-Berater anzuwenden. Somit besteht die Möglichkeit, dass eine vertrauliche Basis für spätere Verkaufsverhandlungen geschaffen wird. Im Bereich der Computerindustrie kommen diese Vereinbarungen ebenso zum Tragen, wenn es um die Beziehung zwischen dem Entwickler und einem Beta-Tester geht.